KJM verlangt von Providern freiwillige Internetsperren

Wie heise.de berichtet, will sich die Kommission für Jugendmedienschutz – kurz KJM – für schärfere Gesetze in Richtung Zugangssperren einsetzen, sollten die Provider “unzulässige und jugendgefährdende Inhalte” nicht freiwillig sperren. Für das kommende Frühjahr wird mit einem Neuentwurf des auslaufenden Jugendmedienschutzstaatsvertrags gerechnet, über den die Möglichkeit geschaffen werden könnte, direkt die Provider in die Pflicht zu nehmen, ohne vorher den jeweiligen Inhalteanbieter abzumahnen.

Konkret erwartet die KJM, dass die FSM und ihre Mitglieder schriftliche Lösungsvorschläge zu effektiven freiwilligen Maßnahmen vorlege, andernfalls drohte sie bereits mit dem Erlass exemplarischer Sperrverfügungen, zu welchen sie durch den seit ihrer Gründung 2003 geltenden JMStV befugt und für welche sie auch zuständig ist.

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